SPD Ortsverein Frankfurt-Sachsenhausen

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16. April 2018

Verwunderung im Ortsbeirat 5: CDU beim Antrag zur Fluglärmkommission wortbrüchig

Auf der Sitzung des Ortsbeirats 5 (Sachsenhausen, Niederrad, Oberrad) am vergangenen Freitag entbrannte ein weiteres Mal der Streit um eine zweite Vertretung der Stadt Frankfurt in der Fluglärmkommission. "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern - das ist die Devise der CDU Sachsenhausen in Sachen Fluglärm. Die Christdemokraten haben das auf der vergangenen Ortsbeiratssitzung eindrucksvoll bewiesen", erklärt die Ortsvereins-Vorsitzende Katharina Salote Stier.

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21. März 2018

SPD Sachsenhausen: Alt-Sachsenhausen behutsam aufwerten und Interessen der Mieter nicht aus dem Blick verlieren

Seit Jahren fordert die SPD-Sachsenhausen eine behutsame Aufwertung von Alt-Sachsenhausen. Im Ortsbeirat 5 vergangene Woche hatte die FDP das Thema nun auf die Tagesordnung gesetzt und die Änderung der Förderrichtlinie für das Viertel gefordert. Der Ortsbeirat 5 hat diesen angenommen. Es wird nun geprüft, ob die Richtlinie nicht nur Hauseigentümer fördert, wenn sie Wohnraum schaffen, sondern auch, wenn sie Räume für Kreative schaffen.

Die Mitglieder der SPD im Ortsbeirat haben sich gegen den Antrag ausgesprochen. Und auch die Vorsitzende der SPD Sachsenhausen spricht sich gegen den Antrag aus.

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22. Januar 2018

SPD Sachsenhausen: Mit neuem Vorstand gegen die „Groko“

Die Mitglieder der SPD Sachsenhausen waren am Samstag, den 20. Januar eingeladen, um den Vorstand ihres Ortsvereins neu zu wählen. Dann dominierte aber die Debatte um die Große Koalition.

Die wiedergewählte Vorsitzende der SPD Sachsenhausen, Katharina Salote Stier, äußerte sich schon zu Beginn klar gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen CDU/CSU und SPD: "Wir waren am Wahlabend gegen eine erneute Große Koalition, wir waren vor den Sondierungsgesprächen dagegen und wir bleiben dabei. Die SPD muss Haltung zeigen, um Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen".

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15. Dezember 2017

Der Ortsverein unterstützt die weltweite Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN, teilt der
SPD-Ortsverein Frankfurt-
Sachsenhausen mit:

Der Ortsverein unterstützt die weltweite Forderung nach einer
atomwaffenfreien Welt. Dieser Forderung wurde jüngst mit der
Verleihung des Friedensnobelpreises an die ICAN erneut Nachdruck
verliehen.
Bereits im Juni dieses Jahres hatten mehr als 120 Staaten auf der
UN-Vollversammlung eine Entschließung für eine atomwaffenfreie Welt
verabschiedet.

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11. September 2017

SPD Sachsenhausen im Wahlkampf: Liegestühle statt Infotheke? – Thema Nummer eins bei den Bürgern: Bezahlbares Wohnen

Die Sachsenhäuser Sozialdemokraten haben sich etwas Neues einfallen lassen, um die Menschen persönlich zu überzeugen. Die Zahl der noch unentschlossenen Wählerinnen und Wähler ist groß, deshalb veranstaltete der SPD Ortsverein am Samstag, den 9. September eine „Infowiese“ am Main.

Frankfurt am Main, 10.09.2017 Der Ortsverein der SPD in Sachsenhausen setzt auf neue Ideen. Anstelle der üblichen Infostände vor Supermärkten und auf Plätzen im Stadtteil hatten die Genossen am vergangenen Samstag zu einer „Infowiese“ am Museumsufer eingeladen. Hier wurden Fragen zur Bundespolitik diskutiert – in entspannter Atmosphäre im Liegestuhl. Ziel der Aktion war es, all jenen, die sich noch nicht entschieden haben, wen sie am 24. September wählen sollen, eine Plattform für politische Gespräche zu bieten. Für Jogger und andere Sportler gab es Traubenzucker und Wasser zur Stärkung.

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12. August 2017

SPD Sachsenhausen startet Wahlkampf

Nicht nur auf Bundesebene werben die Sozialdemokraten um Martin Schulz für einen politischen Kurswechsel. Bei vielen verschiedenen Aktionen können Bürgerinnen und Bürger die SPD und ihre Kandidatin Ulli Nissen in Sachsenhausen kennen lernen.

Der Ortsverein der SPD in Sachsenhausen startet mit Rückenwind in den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017. Mit zahlreichen Neumitgliedern und einem kreativen Team will der größte Frankfurter Ortsverein der Sozialdemokraten für Kanzlerkandidat Martin Schulz und Bundestagskandidatin Ulli Nissen Werbung machen.

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Frankfurt am Main, 21. Juli 2017
Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer:

Die SPD steht zum neuen Stadtteil im Nordwesten – Frankfurter Bürgerbefragung bestätigt das Engagement für preisgünstigen Wohnungsbau

Die SPD-Fraktion im Römer steht geschlossen hinter den Planungen für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten. Die Fraktion unterstützt damit Planungsdezernent Mike Josef und Oberbürgermeister Peter Feldmann, auch gegen die Kritik aus den Nachbargemeinden. Bestärkt sieht sich die SPD in dieser Haltung durch die neuesten Ergebnisse der Frankfurter Bürgerbefragung. Der Wohnungsmarkt mit seinen hohen Mieten wird mittlerweile von 53 % der Befragten als größtes Problem der Stadt genannt.

Für Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer, hat die Regierungskoalition mit der Entscheidung für die Stadterweiterung Nordwest das richtige Signal gegeben und sollte sich von Bedenken aus dem Umland nicht irritieren lassen.

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Frankfurt am Main , 11. Juli 2017
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD will Carsharing fördern – Darmstädter Modell muss geprüft werden

Die SPD will das Carsharing in Frankfurt fördern und sieht bei stations-basierten Angeboten ökologische Vorteile. Bei diesen Angeboten können die Autos nur an festgelegten Standorten abgeholt und zurück-gegeben werden. Eine Kooperation zwischen einem Anbieter und der Stadt, wie sie nun in Darmstadt beschlossen wurde, könnte dabei auch für Frankfurt ein Zukunftsmodell sein.

Gregor Amann ist in der SPD-Fraktion der Experte für Wirtschaftsfragen, gleichzeitig aber auch aktiver Nutzer von Carsharing und begrüßt die in Darmstadt beschlossene Zusammenarbeit zwischen der städtischen Gesellschaft für das Beteiligungsmanagement HEAG und einem mit festen Stationen operierenden Carsharing-Anbieter.

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Frankfurt, 10. Juli 2017
Holger Tschierschke – Planungspolitiker der SPD-Fraktion im Römer

Einhausung der A661 – SPD hofft auf eine mutige Entscheidung wie beim Münchner Tunnel unter dem Englischen Garten

Die SPD-Fraktion im Römer setzt sich weiter für eine weitgehende Einhausung der A 661 ein.

Holger Tschierschke, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion führt die jüngste Entscheidung der Stadt München für einen Autotunnel unter dem Englischen Garten als bespielgebend an: „Der Münchner Stadtrat hat den Beschluss für den Tunnel einstimmig gefasst und den nötigen Mut bewiesen. Der Tunnel soll immerhin knapp 125 Millionen € kosten und die Zerschneidung des berühmten Parks beenden. Die Einhausung der A 661 wäre hingegen für die Frankfurter Stadtentwicklung ungleich bedeutender und könnte nicht nur die trennende Schneise, die die A 661 zwischen Bornheim und Seckbach geschlagen hat, zumindest teilweise überdecken.“

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06. Juli 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker – Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Den Zooeingang an der Rhönstrasse dauerhaft öffnen

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt den Modellversuch zur Öffnung des Zooeingangs in der Rhönstrasse und befürwortet die Prüfung weiterer Möglichkeiten zur permanenten Öffnung des Zooeingangs an der Rhönstrasse. Der Eingang sollte perspektivisch für alle Besucherinnen und Besucher zugänglich sein.

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Frankfurt, 04. Juli 2017
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Unverständnis über die Kritik des Mietervereins „Mieter helfen Mietern“ am Oberbürgermeister - die Schaffung und der Erhalt preiswerten Wohnraums hat für die SPD herausragende Priorität

Die SPD-Fraktion im Römer hat kein Verständnis für die vom Verein „Mieter helfen Mietern“ geäußerte Kritik an Oberbürgermeister Peter Feldman. Der Verein hatte den Oberbürgermeister scharf wegen seines Werbens für den Finanzplatz Frankfurt kritisiert und ihm inkonsequentes Verhalten vorgeworfen.

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21. Juni 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker – kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Frankfurt ist längst eine Kulturhauptstadt

„Frankfurt hat eine blühende Kulturlandschaft. Nicht nur das Museumsufer, was jährlich über 2 Millionen Besucher anzieht, sondern auch der Theaterboulevard um den Willy-Brandt-Platz ist einzigartig.“ betont Wolter-Brandecker. Frankfurt sei zudem, weit über Expertenkreise hinaus, als Kulturstadt anerkannt.

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Frankfurt, 09. Juni 2017
Kristina Luxen – Mitglied der SPD-Fraktion im Römer

SPD will den Schleichverkehr durch Berkersheim verhindern und eine bessere Busanbindung für den Stadtteil

Der Berkersheimer SPD-Ortsbeirat Stephan Kuhn, Paul Barth, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 10, und die Stadtverordnete Kristina Luxen waren sich bei einem Rundgang durch Berkersheim schnell einig, dass der Schleichverkehr durch den Stadtteil wirkungsvoll verhindert werden muss. Der bestehende Schleichverkehr über den Heiligenstockweg und die geplante Bahnüberführung sind nach Meinung von Stephan Kuhn ein echtes Ärgernis.

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08. Juni 2017
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Römer:

Die hohe Zahl an Zuweisungen verdeutlicht den Bedarf an weiterführenden Schulen in Frankfurt

„Frau Weyland sollte als Staatssekretärin eines hessischen Landesministeriums wissen, dass die Zuweisungen nicht durch die Stadt Frankfurt, sondern durch das Staatliche Schulamt – eine dem Kultusministerium untergeordnete Landesbehörde - erfolgen.“, so Schmitt.

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Frankfurt, 07. Juni 2017
Thomas Bäppler-Wolf – Mitglied der SPD-Fraktion im Römer

Bürgerinnen und Bürger sollten den Planungsprozess für das Innovationsquartier konstruktiv begleiten

Die SPD-Fraktion im Römer fordert die Bürgerinnen und Bürger auf den weiteren Planungsprozess für das Innovationsquartier konstruktiv zu begleiten. Für den Stadtverordneten Thomas Bäppler-Wolf ist die Zeit der Fundamentalkritik an diesem Bauvorhaben vorbei. Der anstehenden städtebaulich-landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb sollte dazu genutzt werden eigene Ideen einzubringen.

Am 23. Juni 2017 werden von 16:30-22:00 Uhr die Rahmenbedingungen in Impulsvorträgen vorgestellt und die ersten Projektideen präsentiert und diskutiert. Am 30. September von 10:00-13:00 Uhr erfolgt dann die Vorstellung der städtebaulichen Entwürfe. Anschließend wird eine Fachjury die Sieger des Wettbewerbs ermitteln.

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01. Februar 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

Keine Schuldentilgung zu Lasten des Bildungssystems

Seit Beginn des Schuljahres 2015/2016 mussten viele Schulen die von der Landesregierung reduzierten Lehrerstellen auffangen. Über den Brief des Kultusministers Lorz ist die Bildungspolitikerin der SPD Fraktion, Kristina Luxen nun nicht verwundert:
„Auch in Frankfurt wurde schnell deutlich, dass Unterrichtsstunden an Grundschulen wegfallen werden, im Schnitt sind es hier ca. 6 Schulstunden pro Woche.“, so Luxen.

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18. Januar 2017
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Römer:

Endlich eine nachhaltige Lösung für das Gymnasium Nied

„Es freut mich sehr, dass der Umzug des Gymnasiums Nied ins Westend durch eine verbindliche Vereinbarung sicher gestellt wurde “, begrüßt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Hubert Schmitt, die Einigung der Stadt Frankfurt mit der Goethe Universität Frankfurt und dem Land Hessen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber hatte kurz nach ihrem Amtsantritt verkünden müssen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine dauerhafte Nutzung des Geländes der Phillip-Holzmann-Schule, anders als erwartet, noch nicht abschließend geklärt waren. Nach längeren Verhandlungen wurde jetzt deutlich, dass ein Neubau auf dem Gelände der Phillip-Holzmann-Schule die Universitätsentwicklung langfristig behindert hätte, wie Stadtrat Schneider heute einräumte.

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17. Januar 2017
Presseerklärung der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der GRÜNEN im Römer

Stadtluft darf frei, aber nicht krank machen: Koalition will Umweltzone ausweiten

Die im Oktober 2008 eingeführte Frankfurter Umweltzone soll vergrößert werden. Die Koalition von CDU, SPD und GRÜNEN fordert nun, dass der Magistrat beim zuständigen Hessischen Umweltministerium eine Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet beantragt.

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22. Februar 2016
Dr. Renate Wolter-Brandecker – kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD steht hinter dem Vorschlag der Bildungsstätte Anne Frank, einen Tag der Menschenrechte an Anne Franks Geburtstag in Frankfurt ins Leben zu rufen

Mit Verwunderung reagiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion auf das jüngste Wahlkampfmanöver des CDU-Politikers Becker: „Sein Vorschlag ist erkennbar einzig mit dem Ziel einer schnellen Schlagzeile im Wahlkampf gemacht worden. Das ist kein seriöser Umgang mit dem wichtigen Andenken an die große Frankfurterin Anne Frank. Es wird weder ihrem Leben, noch dem Andenken der vielen Opfer der NS Herrschaft gerecht.

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