SPD Ortsverein Frankfurt-Sachsenhausen

Die SPD im Ortsbeirat 5 - Sachsenhausen, Niederrad und Oberrad und weitere Mandatsträger

Das Frankfurter Stadtgebiet ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat (Stadtteilparlament). Alle Ortsbeiratsmitglieder sind ehrenamtlich tätig. Bei den letzten Kommunalwahlen am 06. März 2016 wurden fünf SPD-Kandidaten/innen in den Ortsbeirat 5 (Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen) gewählt. Ein Legislaturperiode beträgt 5 Jahre, so dass 2021 die nächsten Kommunalwahlen stattfinden werden.

Die Ortsbeiräte tagen in der Regel einmal im Monat. Ihre Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und beginnen meist mit einer Fragestunde, in der sich die Einwohnerinnen und Einwohner mit ihren Problemen, Wünschen oder Anregungen direkt an die Stadtteilpolitiker/innen wenden können. Die Ortsbeiräte üben eine Mittlerrolle zwischen der Bevölkerung in den Stadtteilen und der Stadtverordnetenversammlung aus. Ihre Aufgabe ist es, sich mit den Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner "vor Ort" zu befassen. Grundsätzlich müssen sie zu allen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat gehört werden, insbesondere vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts. Die Ortsbeiräte wiederum haben das Recht, zu allen örtlichen Angelegenheiten Vorschläge an die Stadtverordnetenversammlung und an den Magistrat zu richten. Darüber hinaus kann die Stadtverordnetenversammlung den Stadtteilparlamenten Kompetenzen übertragen. In Frankfurt am Main können die Ortsbeiräte zum Beispiel bei Verkehrsberuhigungsmaßnahmen (Tempo-30-Zonen) dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen.

Unten finden Sie die Links zu den Anträgen der SPD im OBR 5 und der STVV.

Die SPD-Fraktion im OBR 5 hat eine eigene Website. Den Link finden Sie unten.

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